HELMUT BLEPP - Slogan
Mein Blog

Stichtagsklauseln - ein alter Hut?

Noch immer ein beliebter Textbaustein in vielen Formulararbeitsverträgen: ein Paragraph zu Stichtagsklauseln, durch die versucht werden soll, einen Arbeitnehmer auch für eine bestimmte Zeit nach Fälligkeit einer Prämie an den Arbeitgeber zu binden. Der Anspruch wird dann meist vom Bestehen eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht.
 
Was ausschließlich leistungsabhängige Zahlungen betrifft, so hat das Bundesarbeitsgericht solche Stichtagsklauseln bereits vor geraumer Zeit für unwirksam erklärt. Mittlerweile gibt es entsprechende Entscheidungen auch zu Zahlungen, die leistungsunabhängig für bloße Betriebstreue gewährt werden (BAG, 10 AZR 667/10 / BAG 1 AZR 412/09).
 
Weshalb das Bundesarbeitsgericht allerdings weiterhin für zulässig hält, die Zahlung eines Weihnachtsgelds vom Bestehen eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses abhängig zu machen, bleibt eine der vielen Merkwürdigkeiten des Richterrechts (BAG, 10 AZR 443/09).
 
Die schier unüberschaubaren Tiefen des Arbeitsrechts, geregelt in weit über 200 Gesetzen und Verordnungen; individuelles und kollektives Arbeitsrecht - viele Gründe, einmal genauer hinzuschauen, möglicherweise im Rahmen eines Seminars "Grundlagen des Arbeitsrechts", das sowohl die Rechte und Pflichten der Beschäftigten beleuchtet, wie auch die Möglichkeiten des Betriebsrats zur Mitgestaltung von Arbeitsbedingungen.
Fragen Sie uns! Wir machen Ihnen ein überzeugendes Angebot!
 

0 Kommentare zu Stichtagsklauseln - ein alter Hut?:

RSS-Kommentare

Kommentar hinzufügen

Ihr Name:
E-Mail-Adresse: (Erforderlich)
Homepage:
Kommentar:
Machen Sie Ihren Text größer, fett, italic und mehr mit HTML-Tags. Wir zeigen Ihnen wie.
Post Comment
RSS

Letzte Einträge

Thema: Betriebsänderungen
Neuregelung der Leiharbeit
Arbeiten während der Pause
Urlaub ist verfallen - und dann?
Leiharbeit ... eine unendliche Geschichte!
erstellt von