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Thema: Betriebsänderungen

Betriebsänderungen finden nicht spontan statt. Deshalb sollte der Betriebsrat ständig alle Veränderungen im Unternehmen einer kritischen Würdigung unterziehen und hinterfragen, ob sie nicht Teil eines umfassenden Planes sind.
Arbeitgeber sind nicht immer geneigt, ihren Informationspflichten, wie in § 111 BetrVG vorgesehen,  im erforderlichen Umfang nachzukommen, doch je konkreter ein Betriebsrat (oder sein Wirtschaftsausschuss) nachhakt, desto eher wird er auch über den tatsächlichen Sachstand in Kenntnis gesetzt.
Sehr oft ist die wirtschaftliche Schieflage eines Unternehmens der Grund für den Verkauf. Insofern liefert schon die kontinuierliche Betrachtung und Bewertung der wirtschaftlichen Entwicklung dem Betriebsrat Anhaltspunkte für anstehende Maßnahmen.
Der Erwerber wird stets das Interesse haben, die Strukturen des Unternehmens zu straffen und Prozesse zu optimieren, um eine höhere Wirtschaftlichkeit zu erreichen. Gewachsene und den Mitarbeitern vertraute Strukturen sind allerdings auch Grundlagen einer Unternehmenskultur. Werden Arbeitsorganisation und –abläufe, Hierarchien und Arbeitsbedingungen in Frage gestellt, bedeutet dies auch einen massiven Eingriff in das soziale Gefüge eines Unternehmens.  Meist stehen Befürchtungen wie die der Entgeltkürzung zunächst nicht im Vordergrund, zumal hier die Gesetzgebung beispielsweise bei Betriebsübergängen nach § 613 a BGB zumindest einen zeitlich begrenzten Schutz bietet. Viel einschneidender für die Mitarbeiter ist oft die Erfahrung der Übernahme selbst: ein neues Management wird eingeführt, vielleicht  auch ein neues Branding, und alles steht plötzlich auf dem Prüfstand ...

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